Mitte April – noch vor der Wahl in Sachsen-Anhalt sowie den Nominierungen von Frau Baerbock und Herrn Laschet – warfen wir unter dem Titel „Die Würfel fallen noch“ einen ersten Blick auf die Bundestagswahl 2021. Seither ist einiges geschehen. Und es wird noch einiges geschehen, bevor Ende September verunsicherte Parteien auf verunsicherte Wähler*innen treffen.
Sie glauben, die größte Gefahr für einen fairen Ablauf unserer Wahlen droht von russischen Bots und Hackern? Dann haben Sie absolut recht. Aber einen nicht zu unterschätzenden Einfluss haben auch unheilige Allianzen von Medienhäusern und Umfrageinstituten – wie die Wahl in Sachsen-Anhalt eindrucksvoll belegt. Zugegeben: Seit ich als junger Mensch bei Prof. Dieter Roth von der Forschungsgruppe Wahlen an der Universität Heidelberg ein Seminar besuchen durfte, habe ich einen sehr hohen Anspruch an Wahl- und Meinungsforschung. Sowohl die Methodik betreffend, aber auch in Bezug auf die Integrität der Institute bezüglich der Interpretation ihrer Befunde. Denn jede veröffentlichte Meinungsumfrage hat Folgen: [...]
Union und Grüne haben in sehr unterschiedlichen Verfahren die jeweils schwächeren Kandidat*innen gekürt, die SPD einen Parteitag unter Ausschluss packender Botschaften absolviert und die FDP überrascht mit uralten Plattitüden. So schaut es aus im Monat vier vor der Wahl. Spannung entsteht aus demokratisch gleichmäßig verteiltem Unvermögen.
Es gibt in der bundesrepublikanischen Demokratiegeschichte keinen wirklich passenden Vergleich zu dieser bevorstehenden Bundestagswahl. Mal ganz abgesehen davon, dass vergangene Wahlkämpfe sowieso mehr für Historiker taugen als für Wahlkämpfer. Aber ein paar Parallelen zeigen sich doch bei einem Rückblick auf die bis dato spektakulärste Kampagne der letzten Jahrzehnte.
Schon lange vor den Masken-, Aserbaidschan-, Amthor-Korruptionsaffairen der CDU/CSU war es Zeit, den eigentlichen Bremsklotz in der politischen Landschaft Deutschlands zu benennen. Nicht die SPD, die Grünen oder die FDP sind unser Problem auf dem Weg zu einer modernen Regierung. Das Problem heißt CDU.
In ihrem einstigen Stammland hat die Partei keine Chance mehr, stärkste Partei zu werden – aber immerhin stärkste Oppositionspartei.
Es ist fast ein Wunder: Weniger als ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie stehen Impfstoffe zur Verfügung und Deutschland gehört zu den glücklichen Ländern der Erde, in denen die ersten Menschen bereits geimpft wurden. Ein Grund zu Freude, sollte man meinen.
Nur ein paarmal werden wir noch wach – heißa, dann ist Wahlzeit. Zugegeben, es war etwas ruhig auf diesem Blog – aber seit der Wahl in Hamburg vom 23. Februar ist ja auch nichts Nennenswertes passiert. Dafür kommt’s 2021 knüppeldick. Baden-Württemberg (März), Rheinland-Pfalz (März), Berlin (Herbst), Mecklenburg-Vorpommern (Herbst), Thüringen (hmm … wann eigentlich?), Sachsen-Anhalt (Juni), eine Pandemie und eine Bundestagswahl obendrauf – welch ein Fest für Spekulationen! Lasst uns beginnen! Wenn das überstrapazierte Wort jemals Sinn ergab, dann kann man es jetzt anwenden: Die Corona-Pandemie verdient auf jeden Fall die Bezeichnung Disruption. Mehr Disruption war nie. Es ist müßig aufzuzählen, was [...]
Für den STERN Nr. 34/2020 sprach ich mit Andreas Hoidn-Borchers und Axel Vornbäumen über die Merkel-Nachfolge. Zu diesem Interview erreichten mich zahlreiche Nachfragen, die ich hier gerne beantworten möchte (und damit vermutlich weitere Fragen produziere…)
Frank Stauss war am 7.7. in der PHOENIX Runde und da wir alles gut vorbereiten, hat er sich ein paar Notizen gemacht. Alles bringt man natürlich in so einem Format nicht unter, aber hier mal RICHEL/STAUSS EXCLUSIV seine Talking Points zum Thema „Macht Corona Kanzler?“ . Enjoy. Allgemein: 2021 wird spannend wie nie: Eine Reihe von Landtagswahlen ab März: BaWü, Rheinland- Pfalz, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern. Und dann natürlich die Bundestagswahl im September. Zum ersten Mal seit 2005 die Union ohne Merkel, zum ersten Mal seit ewigen Zeiten eine Wahl ohne amtierenden Bundeskanzler. Kohl trat an, Schröder trat an, Merkel [...]
