„Wenn alles perfekt läuft, kann die SPD auf 35 % in Hamburg kommen und landet deutlich vor den Grünen – etwa 3-5 Prozentpunkte“, sagte ich Mitte Januar 2020 in einem Hintergrundgespräch zu einer Journalistin. Sie antwortete: „Das wäre eine Sensation.“
CDU und FDP zerlegen sich gerade an einer Frage, die schon längst beantwortet wurde. Von den Wählerinnen und Wählern. Ein Rechtsruck würde die FDP wieder aus den Parlamenten fegen und die CDU weiter in Richtung 20 % drücken. Auch in anderen Parteien gibt es immer wieder VertrerInnen, die AfD-Wähler „zurückgewinnen“ wollen. Aber aus einer falschen Analyse der Ausgangslage kann keine erfolgreiche Strategie entstehen. Wer rechts blinkt, verliert nach rechts. Hier ein paar Fakten statt Fake.
In Hamburg startet der Wahlkampf traditionell spät – auch deshalb, weil zwischen Weihnachten und Neujahr kein Mensch Lust auf Wahlkampf verspürt. Aber jetzt ist er in vollem Gange, die Kampagnen sind draußen und die Menschen fokussieren sich knapp 14 Tage vor dem Wahltag.
Spätestens als die SPD Bremen vor einem Jahr bei 22% notierte (28.5.18/INSA), war klar, dass es diesmal wirklich eng werden würde. Allerdings nicht das erste Mal. Bereits 1995 landete die SPD nur 0,8% vor der CDU. Diesmal ist es umgekehrt und die CDU liegt aktuell 0,9% vor der SPD. Aber was hat die GroKo Absage der SPD Bremen 9 Tage vor der Wahl bewirkt?
Die SPD, das ist offensichtlich, hat eine Menge Probleme zu lösen. Eines steht aber fest: Die Lösungen für die Probleme der SPD liegen nicht in der Vergangenheit. Weder politisch noch personell.
Mit ihrer neuen Sozialpolitik bereitet die SPD Deutschland auf eine Zukunft vor, die sehr, sehr viele Veränderungen mit sich bringen wird. Und genau deshalb muss der Staat alles tun, um den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken.
Die CDU-Kandidaten für den Parteivorsitz liefern sich eine beeindruckende Schlacht über die Zukunft der Vergangenheit, weil sie auf das völlig falsche Wählerpotential schielen.
Kanzlerinnendämmerung, drohender Rechtsruck der Union, SPD-Dauerkrise, neue Vorhaben, mögliche Ultimaten. Nach Merkels angekündigtem Rückzug sollte man sich Größerem widmen als einem „störungsfreien“ Abarbeiten des Koalitionsvertrages. Oder es einfach sein lassen. Einordnungen und Anregungen.
In Hessen verliert die Bevölkerung immer mehr das Vertrauen in die Zukunftskompetent des Ministerpräsidenten – und mit ihm in die CDU.
Es gab Grund zu zweifeln, es gab Grund zu hoffen. Niemand konnte ahnen, ob und wie die FDP sich in der außerparlamentarischen Opposition erneuern würde, und auf dem Weg zum am Ende fulminanten Wiedereinzug in Länderparlamente und Bundestag ließ Christian Lindner auch diverse Testballons in Richtung Rechte starten. Am Ende aber setzte er auf eine Kampagne, die neben dem verbliebenen Stammkapital von 3-4% vor allem auf eine moderne, urbane und digitale Bohème setzte. Oder auf die, die sich dafür hielten.
